Politik neu erfinden

Hass, Anschreien, Zwischenrufe,
Ablehnung von Vorschlägen anderer Parteien…-
Ist das alles, was Berlin kann? – Bestimmt nicht.
Hier kommen meine Ideen für ein Berlin 2.0

Die Zukunft im sonnigen Orange!
Freie Wähler für Deutschland

Alle 4 Jahre gibt es das gleiche Spiel für den Bundestag. Aus Koalitionspartnern werden auf einmal politische Wahlkampfgegner. Alle politischen Entscheidungen werden in die Richtung einer Wiederwahl ausgelegt. Nur nicht die eigenen Wähler enttäuschen. 

Wenn man überlegt, wie lange oftmals Koalitionsverhandlungen dauern, wie lange der Wahlkampf sich hinzieht (mit Ausnahme aktuell 2025), wie oft Politiker auf wöchentliche Wahlumfragen schielen, dann fragt man sich ernsthaft, was das eigentlich soll.

Volkswirtschaftlich ist die Zeit des Wahlkampfes und die Verhandlungswochen, bis es wieder zu einer neuen Regierung kommt, ein Desaster.

Änderung der Wahlperiode von 4 auf 5 Jahre

Mein erste Forderung ist deshalb, die Wahlperiode dem des Zeitraumes von Landtagswahlen anzupassen. Ein Jahr Verlängerung von 4 auf 5 Jahre um mehr Ruhe in die eigentlich wichtige Arbeit in Berlin zu bringen und um nicht permanent auf Umfragen schielen und im Dauerwahlkampf-modus sein zu müssen. 

2. Gleichmäßige Verteilung der Bevölkerungs- und Berufsgruppen im Bundestag.

Überlegt man, dass von 733 Abgeordneten nur 7 Handwerks-Meister sind, aber 71% Akademiker, so bildet das nicht das Verhältnis der Bevölkerung im Bundestag ab. 

Meine zweite Forderung ist deshalb: Es darf nicht mehr zu einem Überhang an bestimmten Berufs- und Bevölkerungsgruppen unter den Abgeordneten kommen.

Ist die Hälfte von Deutschland Frauen, dann muss auch die Hälfte der Abgeordneten von Frauen besetzt sein.

Problem in der Praxis ist, dass sich durch die Methoden der Parteien überwiegend Männer durchsetzen und die Frauen aus an dieser Stelle stehenden falscher Höflichkeit diesen den Vorzug geben.

Hier könnte das Aufstellystem so geändert werden, dass Männer und Frauen einer Partei getrennt die Mitglieder-Listen aufstellen müssen. 

Bei den Berufsgruppen sehe ich eine Aufteilung der 620 Abgeordneten nach Schwerpunkten wie:

• Handwerker
• Beamte
• Industrie
• Bildung
• Handel
• Berater
• Pflege/Medical

3. Das Freie Wähler Prinzip in den Bundestag bringen.

Worunter unterscheiden sich die Freien Wähler komplett von allen anderen Parteien? – Sie nehmen Vorschläge/Anträge anderer Parteien an, wenn diese gut für den Bürger sind und ohne Einfluss von Konzernen entstanden sind. 

Als 2008 die Freien Wähler zum ersten Mal in einen Landtag in Deutschland einzogen (Bayern), hatten diese den Laden komplett umgekrempelt.

Noch nie wurden so viele Anfragen an die Regierung aus der Opposition gestellt, noch nie wurden Anträge anderer Parteien zugestimmt, auch wenn diese kein Koalitionspartner sind.

Dies ist in den Genen der Freien Wähler verankert. Die ersten Freien Wähler Gruppen wurden kurz nach der Gründung der Bundesrepublik in den 50ziger Jahren gegründet. Mittlerweile sind rund 400.000 in Freie Wählergruppen in Deutschland organisiert.

Tausende Freie Wähler Bürgermeister, Landräte, Stadträte, Gemeinderäte, Bezirksräte haben einen unglaublichen Erfahrungsschatz aus der Praxis. In den Rathäusern ist es üblich, gemeinsam mit allen Parteien und Gruppierungen Lösungen für Probleme vor Ort zu finden. Übergreifend über alle Parteien.

Dieses besondere Entscheidungsfindungsprinzip der Freien Wähler wird dem Bundestag genauso gut tun, wie es dem Landtag in Bayern gut getan hat, Leute aus der Praxis in wichtigen Ämtern zu haben.